Startseite>Presse>

Regierungserklärung / »Friedensbewegung«

Nur gegen den Krieg, weil Deutschland nicht dabei ist

Zur heutigen Regierungserklärung des deutschen Bundeskanzlers im Namen der rot-grünen Regierung erklärt Ilka Schröder, Mitglied des Europäischen Parlaments:

Der Kanzler will europäische Militärkapazitäten massiv stärken, um auf aller Welt mit den USA konkurrieren zu können. Damit zeigt die rot-grüne Regierung ihr wahres Gesicht immer offener.

Die Tatsache, dass die sogenannte Friedensbewegung nun schon seit 10 Tagen zu den immer offensichtlicheren Vorbereitungen Deutschlands und der EU auf den nächsten eigenen Angriffskrieg schweigt, sagt einiges über den Charakter der Massendemonstrationen aus. Gegen den Krieg ist die überwältigende Mehrheit der Demonstranten nur, weil Deutschland nicht mitmacht und weil er Deutschland nichts nützt (siehe auch PDS-Lötzsch -Pressemitteilung von gestern). Die geringe Beteiligung an den Demonstrationen gegen die eigene Regierung während des Jugoslawienkrieges belegt diese These zusätzlich.

Für Rückfragen: +32 2 28 47449
mehr Infos: www.ilka.org/themen/mk.html
www.pds-im-bundestag.de/mdb/dokumente/reden/view_html?zid=56&bs=1&n=0