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Mutiger Schritt von Heide Rühle

Friede, Freude, Mutterkuchen

Zur Umwandlung der Position von Heide Rühle von der Schatzmeisterin der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zu einer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der heutigen Fraktionssitzung erklärt Ilka Schröder (Grüne, MdEP)

Mit ihrem mutigen Schritt hat Heide Rühle eine anerkennenswerte Leistung für die Fraktion erbracht.

Wie auch Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer wird Rühle nicht von der politischen Bildfläche verschwinden.

Ich selbst habe daher in der Fraktion dafür gestimmt, ihren bisherigen Schatzmeisterposten in den Posten einer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden umzuwandeln. Diesen Posten hat Heide Rühle zwar bereits seit Sommer 1999, durch diese Lösung hat die Gesamtfraktion ihr aber einen Rücktritt als Schatzmeisterin erspart und eine professionelle Problemlösungskompetenz bewiesen.

Ich bedauere es, dass Heide Rühle nicht die Stimmen aller deutschen Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen für diese einvernehmliche Lösung erhalten hat.

Durch die Umwandlung ist der Grundstein für einen Neuanfang in der Fraktion gelegt. Die europäischen Grünen haben bewiesen, daß sie den Ruf einer Chaosfraktion zu Unrecht tragen.

Rühle hat damit ihre Bereitschaft zur fairen, sachlichen und politischen Auseinandersetzung erkennen lassen. Für die Fraktion ist es gut, dass Heide Rühle für ihre anerkannte fachliche Arbeit im Haushaltskontrollausschuss des Parlaments und im Parteirat der Bündnisgrünen ab sofort mehr Freiraum bleibt.

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