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Datum: 6.11.00
Quelle: Der Spiegel 45 / 2000, S. 41f.
Autor: Hans-Ulrich Stoldt
Die grüne Sahra
Von einer jungen Kollegin fühlen sich die deutschen Grünen im Europaparlament gemobbt. Dabei ist Ilka Schröder nur so provozierend und frech, wie die Grünen einst waren.
Flink flitzt Ilka Schröder, 22, durch die Wartehalle des Frankfurter Flughafens. Eben blinkt hier noch ihr roter Anorak auf, dort der kurze Haarschopf, dann ist die schmächtige Frau im Gewusel der Menschen verschwunden - als wollte sie ihre Spuren verwischen. Dabei will die Grünen-Abgeordnete des Europaparlaments doch nur ein paar Tage verreisen. Wohin? "Sag ich nicht." Warum nicht? "Ich habe meine Gründe." Welche? "Sag ich nicht."
Diese sture junge Frau soll schuld daran sein, dass die deutschen Grünen im Europaparlament nur noch ein schmählich zerstrittenes Häuflein sind, dem der Spott der übrigen 41 bunten Fraktionskollegen gilt. Mit provozierenden Sprüchen über Krieg und Frieden, Armut, Wohlstand und Asyl soll sie zwei der ehemals sieben deutschen Parlamentarier zur SPD geekelt, Fraktions-Schatzmeisterin Heide Rühle an den Rand der Demission und viele andere Grünen zur Verzweiflung getrieben haben. Ihr selbst
droht wegen solcher Verfehlungen ein Parteiausschlussverfahren - ziemlich ungewöhnlich für die Grünen, auch wenn sie von der Antiparteienpartei der Anfänge mittlerweile weit weg sind.
Jämmerlich waren die Grünen bei der Europawahl 1999 untergegangen. Sie konnten nur noch sieben anstatt zwölf Abgeordnete ins Parlament entsenden. Und unter den wenigen war Ilka Schröder aus Berlin-Neukölln, ein Spross aus dem untersten Wurzelwerk der Partei, das einst sinn- und existenzstiftend war, nun aber als störend empfunden wird. Sie stellt Fragen, über die die Grünen endlos und erbittert diskutiert
haben - früher. Sie provoziert, verletzt Tabus und fügt sich in bester Grünen-Tradition keinen Autoritäten. Parteiräson, was ist das?
Während der angegraute Staatsmann Joschka Fischer im Juni in Aachen an einem Festakt zur Verleihung des Karlspreises an US-Präsident Bill Clinton teilnahm, reihte sich Parteifreundin Ilka ein paar Straßen weiter in eine lautstarke Demonstration gegen die beiden "Kriegstreiber" ein. Den Farbbeutelwurf auf den Bundesaußenminister auf dem Parteitag in Bielefeld 1999 fand sie nicht weiter erheblich: "Was ist ein geplatztes
Trommelfell gegen Tausende Tote im Kosovo?"
Dass ihr frei flottierendes Enfant terrible im Europaparlament sitzt, haben die Grünen allerdings selber verschuldet. "Es war ein Bärendienst , so ein junges Mädchen nach Europa zu schicken", meint Rühle heute. Weil sich Realos und Linke vor der Kandidatenkür auf dem Parteitag in Erfurt nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten, gab es im März vergangenen Jahres unversehens einen demokratischen Wettbewerb um die besten Listenplätze.
Und plötzlich stand da Ilka Schröder - jung, weiblich und so herrlich frech, wie die Grünen es vorzugsweise in ihrer sentimentalen Erinnerung sind: "Die Alten machen Krieg, die Jungen Europa." So jemand ziert die alternde Partei, fanden die Delegierten: Listenplatz fünf, ein Ticket nach Brüssel.
Zuden war Ilka Schröder trotz ihrer Jugend keine Unbekannte: Als 15-Jährige baute sie das bundesweite Grün-Alternative Jugendbündnis mit auf, seit 1996 ist sie Vorstandsmitglied der europäischen Grünen Jugend.
"Meine Idee von Politik hat nichts mit Parteipolitik zu tun", sagte die jüngste Europaabgeordnete kurz nach der Wahl, "sondern eher damit, aktiv zu sein. Ich will gute Dinge tun."
Sie kaufte mal einen Atomkraftgegner aus der Haft frei, weil der seine Geldstrafe nicht bezahlen wollte, dann wieder verteilte sie in Berlin Trillerpfeifen und rote Farbe an Demonstranten, um ihnen eine "phantasievolle" Störung des Bundeswehrgelöbnisses zu ermöglichen.
Im Dezember vergangenen Jahres reiste die Europaparlamentarierin nach Seattle, um die Proteste gegen die Welthandelskonferenz zu beobachten und prügelnde Polizisten zu fotografieren. Als zur Eröffnung der Expo die Polizei das "Anti-Expo-Camp" durchsuchte, warf sie den Beamten schlanker Hand vor, in die Fussstapfen ihrer
jugoslawischen Kollegen unter Milosevic" zu treten. Immerhin stiess sie im Frühjahr aber auch eine große Debatte über das amerikanische Abhörsysten Echelon an, mit dem E-Mails, Faxe und Telefonate weltweit abgefangen und ausgewertet werden können.
Das brachte ihr noch Respekt ein, aber dann kamen immer mehr Querschüsse, die Schröder selbstironisch "Denkpause" nennt. So heißt ein kleines, stichelndes Mitteilungsblatt, das sie Freunden schickt und auch ins Internet stellt - www.ilka.org.
Eine OSZE-Mission müsse nach Deutschland entsandt werden, um die "staatliche und nichtstaatliche Verfolgung von MigrantInnen" zu untersuchen , ist dort etwa als ernst gemeinter Vorschlag zu lesen. Und: "Wer sicherstellen will, dass Deutschland weiterhin Kriege führen und gewinnen kann, sollte 2002 unbedingt die Grünen unterstützen."
Nicht alle Parteifreunde finden das komisch. Erst haben sie stirnrunzelnd zugeschaut, dann mit anschwellendem Unmut und schliesslich mit nackter Wut reagiert: "Wir sind keine Selbstfindungsgruppe", rügt das Grüne Urgestein Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, seit 1984 Mitglied des Europäischen Parlaments, das "spätpubertäre Verhalten" seiner Fraktionskollegin. "Diejenigen, die gute Arbeit gemacht haben, gehen
jetzt, und die, die Unfug machen, bleiben."
Gegangen ist vor knapp drei Wochen zunächst der türkischstämmige Abgeordnete Ozan Ceyhun, 40, mit dem Ilka Schröder schon länger im Clinch lag. Als im Juni 58 illegale Einwanderer aus China erstickt in einem Hafen von Dover gefunden worden waren, forderte Ceyhun schärfere Polizei- und Grenzmaßnahmen gegen die Schlepper-Kriminalität.
Damit habe der Kollege den Toten noch "zusätzlich ein Messer in den Rücken" gestochen, zischte Schröder via Presseerklärung. Ihre Vorstellung von Einwanderung hatte sie schon früher erläutert: "Die Schleuser-Branche an der EU-Ostgrenze sollte subventioniert werden" - schliesslich könnten es sich nur noch wohlhabende Flüchtlinge leisten, die "Dienstleistungen" der Schlepper in Anspruch zu nehmen, um nach Europa zu gelangen.
Als Ceyhun jetzt zur SPD konvertierte, war Ilka Schroder zufrieden: "Es fällt mir schwer, darin einen Verlust für die Grüne Fraktion zu sehen", verbreitete sie in einer mit "Schily con Ceyhun" überschriebenen Erklärung: "Zusammen mit dem alten und neuen Parteifreund Otto Schily kann Ozan Ceyhun sich jetzt ungestörter seinem wichtigsten politischen Projekt widmen: dem Ausbau der Festung Europa."
Eine Woche später floh der nächste Grüne zur SPD: Wolfgang Kreissl-Dörfler, 49. Er verband mit seinem Ade den Rat, die Nervensäge Ilka endlich rauszuschmeißen.
Die ganze Aufregung um ihre Person kann sich Ilka Schröder nur so erklären: "Die anderen sind so hysterisch, weil ich auf die Diskrepanz zwischen Grünen-Programm und Grüner Politik hinweise." Sie sieht sich als verlängerten Arm der außerparlamentarischen Opposition und wirkt wie eine Gralshüterin der einen Lehre, eine grüne Sahra Wagenknecht.
Das Mädel sei schlicht "eine dumme Gans" und habe eben eine "Vollmeise", meint dagegen lapidar der Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Dietmar Huber.
Der erfahrene Rebell Daniel Cohn-Bendit von den französischen Grünen betrachtet die Vorgänge gelassener und nimmt die grüne Sahra weniger ernst. "Niemand tritt wegen Ilka Schröder aus der Fraktion aus", sagt er, "sie nervt, aber die Fraktion muss in der Lage sein, ihr Grenzen zu setzen."
In Wahrheit war sie natürlich auch nicht der einzige Grund, weshalb die beiden Renegaten zur SPD emigrierten. Der eher linke und in der Fraktion hoch angesehene Kreissl-Dörfler hatte schon seit einiger Zeit mit seiner Partei gehadert und mangelnde Einbindung und Unterstützung durch die grüne Bundespartei beklagt. Der Realo Ozan Ceyhun wiederum war lange schon mit der SPD im Gespräch. Die Trauer der grünen Fraktionsführung über diesen Verlust hielt sich in Grenzen: Sie nahm lediglich "zur
Kenntnis", dass Ceyhun gegangen ist - von Bedauern keine Spur.
Die Berliner Parteiführung glaubt, dass Ilka Schröders Eskapaden ein Auslöser für das Zerbröseln der deutschen Gruppe in der Brüsseler Fraktion sind. "Die Äußerungen, die da kommen, sind keine grünen Positionen", befindet Parteichefin Renate Künast und kündigte eine "ergebnisoffene" rechtliche und politische Prüfung des Falls Schröder
an.
"Soll mir nur recht sein", sagt Ilka Schröder, die sich fest auf dem Boden grüner Wertvorstellungen wähnt und die Partei beileibe nicht freiwillig verlassen will: "Ich mag das Programm der Grünen, das ist eine gute Grundlage für praktische Politik."
Für Schatzmeisterin Rühle war nach dem Abgang des zweiten Grünen das Maß jedoch voll. "Es gibt keine politischen Gemeinsamkeiten mit Frau Schröder", sagt sie, "mit ihren Dummheiten hat sie sich außerhalb der Partei gestellt."
Rühle, die früher mal Bundesgeschäftsführerin der Grünen war, müht sich schon seit einiger Zeit vergebens, den grünen Trümmerhaufen im EU-Parlament zu ordnen. Nun drohte sie mit ihrem Rücktritt: "Ich kann nicht mehr verantworten, dass Frau Schröder öffentliche Mittel benutzt, um ihren Unsinn zu verbreiten", erklärte sie.
Sanft gedrängt, auch von der Bundesparteiführung, bleibt Rühle aber nun - vorerst - im Amt. "Die Fraktion in Straßburg hat mit ihr Vertrauen ausgesprochen", sagt sie, " und Frau Schröder die Grenzen gezeigt. Einstimmig."
Einstimmig? "Na klar, ich war doch auch dafür", sagt Ilka Schröder. Schliesslich habe sich die Fraktion ganz allgemein der Grundlagen ihrer gemeinsamen Zusammenarbeit vergewissert: "Da steh ich voll hinter."
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