EU und Datenschutz

Das Abhörsystem »Echelon« ist einer der Schwerpunkte einer Anhörung des Parlaments in dieser Woche in Brüssel. Der wissenschaftliche Beratungsdienst des Parlaments hatte zur Frage der Überwachung der Telekommunikation mehrere Studien in Auftrag gegeben, die hier heruntergeladen werden können. Eine Kurzmeldung dazu gab es in der letzten »Denkpause«, Pressemeldungen über meinen Standpunkt zur Datenüberwachung erhalten Sie über die Zusammenstellung einiger Presseberichte der letzten Tage.
Das Europäische Parlament wird sich am 30. März mit Konsequenzen aus den Ergebnissen der Anhörung befassen.

Bericht stoa 2.pdf - PE 168.184/Vol 2/5 [1 MB]
Duncan Campbell beschreibt die aktuellen technischen Möglichkeiten der Überwachung der weltweiten Kommunikation. Campbell konzentriert sich auf den Überwachungsverbund UKUSA der Staaten USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland und beschreibt deren wichtiges Bestandteil »Echelon«, da hauptsächlich auf nichtmilitärische Ziele ausgerichtet ist. Der Bericht ist dem Europäischen Parlament bereits seit Mai 1999 bekannt.

Bericht stoa3.pdf -PE 168.184 part 3/4 [282 kb]
Franck Leprevost (TU Berlin) berichtet über die Möglichkeiten, sich mit Kryptographie gegen Abhörmaßnahmen zu schützen.

Bericht stoa4.pdf - PE 168.184.Vol 4/5 [124 kb]
Chris Eliott, Jurist und Telekommunikationsingeneur untersucht die verschiedenen Maßnahmen der Einzelstaaten und der EU zur Legalisierung der Überwachung. Besonders problematisiert er die Tatsache, daß die Europäische Menschenrechtskonvention keinen Schutz vor Überwachung aus außereuropäischen Staaten bietet.

Bericht stoa5.pdf - PE 168.184/ Vol 5/5 [93 kb]
Nikos Bogolikos legt anhand von sechs Beispielen die wirtschaftlichen Risiken der Überwachung dar.

Bericht stoa1.pdf - PE 168.184/Vol1/5 [246 kb]
Das Arbeitspapier, das bei STOA selbst entstand, versucht, die vorliegenden Studien zusammenzufassen und ein Fazit zu ziehen.


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